In Lüneburg gibt es eine empfehlenswerte Infoveranstaltung im Vorfeld der Europa-Wahlen mit Prof. Dr. Fabian Virchow, Leiter
des Forschungsschwerpunkts Rechtsextremismus/Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf.
Montag, 19. Mai 2014
19:00 Uhr
Glockenhaus
Lüneburg
In mehreren europäischen Ländern sind rechte und rechtspopulistische Parteien bei Wahlen auf dem Vormarsch. Die “Wahren Finnen” beispielsweise vervierfachten 2011 ihren Stimmenanteil auf fast 20%. Sie reklamieren, die wahren Interessenvertreter der “kleinen Leute” zu sein und hetzen mit rassistischer Rhetorik gegen MigrantInnen und Flüchtlinge. In Frankreich gewinnt der Front National mit antieuropäischen und antiislamischen Parolen zunehmend Wählerstimmen. Bei der Europawahl 2014 werden ihm 20% prognostiziert. Die offen neonazistische Partei “Goldene Morgenröte” in Griechenland verbreitet auf den Straßen Angst und Schrecken, macht Jagd auf Migranten, verprügelt politische Gegner, bekam bei den Wahlen 2012 fast 7% der Stimmen.
Die rechtspopulistische Bewegung in Europa hat in den letzten Jahren erheblichen Auftrieb erhalten. So gehören rechtspopulistische und nationalchauvinistische Parteien inzwischen zum parlamentarischen Alltag in vielen europäischen Ländern. Personen wie Geert Wilders oder Marine Le Pen fungieren zunehmend als Ikonen einer europafeindlichen Bewegung, die sich den Kampf gegen den europäischen Integrationsprozess und seine Institutionen auf die Fahne geschrieben hat. Das strukturelle Demokratiedefizit und die fehlende Bürgernähe der Europäischen Union, die Folgen der systemischen Fiskal- und Schuldenkrise, aber auch die zunehmenden Migrationsbewegungen vor den Grenzen Europas scheinen diesen Parteien geeignete politische Gelegenheitsstrukturen zu bieten, sich in ihrer Kritik als vermeintliche “Vertreter der kleinen Leute” gegen das “technokratische Ungetüm in Brüssel” zu gerieren. Den komplexen Krisenmomenten setzen sie einfache und emotional aufgeladene Lösungen entgegen.