Kategorie: Landespolitik

  • Weltkindertag in Lüneburg: Volksbegehren für gute Schulen

    Was ist der Weltkindertag? Welche Forderungen sind mit ihm verbunden? Was verbinden wir ganz konkret mit ihm? Tja, das war er, der Weltkindertag in Lüneburg… Vier Organisationen standen im Dauerregen. Ob dies ein Sinnbild für die Situation der Kinderrechte in der Hansestadt oder gar dem Land Niedersachsen war? Wir würden sagen: Ja! Neben dem Europa-Büro…

  • Ein Schritt vor, zwei zurück…

    Niedersächsischer Kultusminister strebt Reform des Klassenbildungserlasses an. Die Reform des Klassenbildungserlasses unter Kultusministerin Heister-Neumann ist gerade einmal ein Jahr alt und brachte neben großem Widerstand der Eltern zwei Rückschritte in Bezug auf die Klassengrößen und die Zuverlässigkeit der LehrerInnenversorgung mit sich. Nun rudert der frische Kultusminister Althusmann teilweise zurück und verkauft dies als Innovation.So erklärt uns…

  • Es wird kalt in Deutschland…

    …zumindest  für Hartz IV-EmpfängerInnen, wenn es nach dem Willen der Regierungskoalition mit ihrem bornierten Sparpaket geht. Denn danach ist ein Punkt der umfangreichen Streichliste ausgerechnet der Heizkostenzuschlag für Hartz IV-EmpfängerInnen. Das passt: Soziale Kälte lässt die schwächsten Glieder unserer Gesellschaft seit gestern erfrieren!# weiterlesen

  • Wir zahlen nicht für die Krise !!!

    Die Wirtschaftskrise, die von den politisch Verantwortlichen und den Unternehmen selbst verursacht wurde, führt zu massiven wirtschaftlichen und sozialen Problemen. Nach Jahren, in denen uns erzählt wurde, dass für eine bessere (Aus-) Bildung kein Geld mehr da wäre, hat die Bundesregierung milliardenschwere Rettungspakete in Banken und Konzernen versenkt. Gleichzeitig steigt als Verteidigungsetat von Jahr zu…

  • KETTENreAKTION: Atomkraft abschalten!

    Aktions- und Menschenkette Samstag 24. April 2010 Brunsbüttel – Hamburg – Krümmel www.anti-atom-kette.de Der Konflikt um den Atomausstieg spitzt sich zu: In Kürze wird darüber entschieden, ob die Pannenreaktoren Krümmel und Brunsbüttel vor der Haustür Hamburgs wieder ans Netz gehen – oder für immer abgeschaltet bleiben. Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Anfang Mai gehen die…

  • Schule macht Kinder kaputt!

    Nun ist es amtlich: Eine Studie der Leuphana, offenbar in Auftrag gegeben durch die Deutsche Angestellten Krankenkasse (DAK) ist just veröffentlicht und bestätigt die Vorbehalte gegen die schulische Olympiade. Die erleben wir seit den diversen PISA-/Iglu- und-so-weiter-Studien. Unsere Befürchtungen: Kinder leiden im zunehmenden Maß am System Schule, das sich immer weiter hinter Testereien, Leistungsermittlungen, Schulinspektionen…

  • Da habt ihr es: Hartz IV muss neu berechnet werden!

    Sätze gewähren kein menschenwürdiges Existenzminimum, so die Richter des BVerfG. Lange wurde darauf gewartet, was in Karlsruhe entschieden wird, jetzt ist es raus: Die Bundesregierung muss Hartz IV korrigieren, das hat die Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) ergeben. Drei Familien hatten geklagt, weil sie die Berchnungsgrundlage der Hilfssätze für Kinder nicht richtig fanden. Sie bekamen nun…